Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) stellt online verschiedene Materialien in Bezug auf die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) bereit. Diese Informationen richten sich zwar primär an öffentliche Stellen in Bayern, können aber auch für Behörden sowie Unternehmen aus anderen Bundesländern hilfreich sein.
Der BayLfd stellt mit der Orientierungshilfe „Datenschutz bei KI-Projekten in der bayerischen Verwaltung“ aus März 2026 umfassendes Info-Material in Bezug auf die datenschutzrechtlichen Kernfragestellungen rund um den Einsatz von KI-Anwendungen bereit. Außerdem werden noch mehrere Kurz-Informationen zu einzelnen konkreten Anwendungsfällen bereitgestellt; diese ergeben die laufend fortgeführte Serie „AI in a nutshell“. All diese Materialen lassen sich kostenfrei von der BayLfd-Website herunterladen.
Orientierungshilfe
Neben den zentralen Fragestellungen aus der KI-Verordnung (KI-System? Verbotene KI-Praktik? Hochrisiko-KI-System? Transparenzpflichten? KI-Kompetenz? Akteursrolle? Pflichten?) behandelt die Orientierungshilfe „Datenschutz bei KI-Projekten in der bayerischen Verwaltung“ auch die im Zusammenhang mit dem KI-Einsatz stehenden vordringlichsten Fragestellungen aus dem Datenschutzrecht. Hier geht es insbesondere um folgende Punkte:
- Datenverarbeitungsvorgänge
- Datenschutz-Grundsätze
- Rechtsgrundlage
- Informationspflichten
- Betroffenenrechte
- Technische und organisatorische Maßnahmen (TOM)
- Datenschutz-Folgenabschätzung
- Dokumentation / Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten (VVT)
- Datentransfer / Drittlandsübermittlungen
- Einbindung des Datenschutzbeauftragten (DSB)
Hinweis:
Die aufgeführten Punkte müssen ohnehin immer bei jeder Verarbeitung personenbezogener Daten Berücksichtigung finden. Das gilt umso mehr für die Datenverarbeitung mit KI-Unterstützung.
Abschließend erfolgen zudem noch konkrete Umsetzungsempfehlungen.
Info-Serie
Die Serie „AI in a nutshell“ umfasst bislang Info-Material zu folgenden Themen:
- Anbindung eines RAG-Subsystems an ein KI-System mit Sprachmodell (AI in a nutshell 1)
- KI-basierte Sprachübersetzungstools (AI in a nutshell 2)
- Einsatz eines LLM-gestützten Chatbots (AI in a nutshell 3)
- KI-Systeme zur Recherche-Unterstützung (AI in a nutshell 4)
- KI-Systeme zur Schreibassistenz (AI in a nutshell 5)
- Textzusammenfassung durch KI (AI in a nutshell 6)
In jeder dieser Kurz-Infos finden sich diverse Praxishinweise sowie Beispiele.
Insbesondere die Informationen rund um KI-Systeme zur Schreibassistenz, um KI-Systeme zur Recherche-Unterstützung sowie um Textzusammenfassung durch KI dürften eine hohe Praxisrelevanz haben.
Fazit: Informationen und Orientierungshilfen von Datenschutzaufsichtsbehörden sind immer willkommene Hilfestellungen für den Umgang mit den datenschutzrechtlichen Vorgaben in der Praxis. Da stellen auch die Orientierungshilfe sowie die einzelnen Teile der Serie „AI in a nutshell“ keine Ausnahme dar.